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achim724

"Fisa ist die Grundlage für das umstrittene Prism-Programm. In der ursprünglichen Fassung der EU-Datenschutzgrundverordnung war die Anti-Fisa-Klausel noch enthalten und hätte eine Abhöraktion wie die von Prism verboten.

Doch nach massivem Lobby-Druck der Amerikaner wurde der Passus gestrichen."

Spionage: EU könnte Spähangriffe wie Prism verbieten – wenn sie wollte | ZEIT ONLINE

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