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achim724
"Die Annahme, das Internet sei ein rechtsfreier Raum, hat sich somit bewahrheitet – wenn auch ganz anders als bislang immer behauptet: Jahrelang haben Regierungen uns weismachen wollen, das Netz benötige mehr Regulierung und Überwachung, um kriminellem Treiben Einhalt zu gebieten. Derweil schufen sie hinter unserem Rücken einen Überwachungskomplex, der sich selbst rechtsstaatlicher Kontrolle entzieht und demokratische Grundrechte aushebelt. [...]
Jeder Internetnutzer wird potentiell überwacht, in der Hoffnung, irgendwann ein Muster zu erkennen und einen Treffer zu landen – eine Unschuldsvermutung existiert nicht. Der Stabschef des ehemaligen US-Verteidigungsministers Leon Panetta veranschaulichte dies kürzlich so: 'Wer eine Nadel in einem Heuhaufen sucht, benötigt zuerst einmal einen Heuhaufen.'"
Schöne neue Überwachungswelt | Blätter
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