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January 01 2015

achim724

Alle Macht geht vom Kapital aus!

Griechenland könnte zum Hoffnungszeichen der Demokratie in Europa werden. Ex oriente lux! In der Euro-Krise hat die Demokratie in Europa einen autoritären Charakter angenommen. Der damalige Präsident der EU-Kommission, Manuel Barroso, sagte 2011, die Märkte seien ungeduldig: 'Die Demokratie ist zu langsam.' Das lastet schwer auf dem Kontinent. Die Demokratie verkam zur Herrschaft von Experten durch Experten für Experten - nicht mehr Lincolns Satz von der 'Regierung des Volkes durch das Volk und für das Volk' gilt, sondern Lenins vom 'Komitee zur Regelung der Angelegenheiten der Bourgeoisie'.
Ex Oriente Lux | Augstein in SpOn
Reposted byepimetheus epimetheus

December 27 2014

achim724

Hartz 4 und Armutsproduktion

'Der Zustand unseres Sozialstaates ist desaströs. Er ist an Intransparenz nicht zu überbieten', beginnt Borchert. Beispiel Hartz IV: Das Gesetz wurde innerhalb von zehn Jahren mehr als 70 mal verändert. Davon einige Male tiefgreifend. Das schaffe kein Vertrauen - es führe dazu, dass die Bürger kein Rechtsbewusstsein mehr entwickelten, so der ehemalige Sozialrichter. 'Das Arbeitsvolumen blieb seit 2000 gleich, wurde durch Leih-und Teilzeitarbeit nur auf mehr Personen verteilt. So haben wir eine Abwärtsspirale der Löhne in Gang gesetzt - mit der Folge, dass immer mehr Löhne subventioniert werden müssen. [...]
Hier handele es sich um eine Marktverzerrung sondergleichen. 'Das stinkt nicht nur zum Himmel , sondern konkurriert auch die Arbeitsmärkte unserer Nachbarn in Europa in Grund und Boden.' Hartz IV erwecke den Eindruck, als ob die Langzeitarbeitslosigkeit ein persönliches Versagen sei. 'Man macht Opfer zu Tätern', so Borchert. [...]

Armut im Kindesalter beschädigt die Bildungsfähigkeit."
Sozialrichter Borchert im SZ-Interview
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