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September 24 2014

achim724

March 16 2014

achim724

October 18 2013

achim724

Mit der Netzbewegung hätte die außerparlamentarische Linke einen potenziellen Verbündeten, mit dem sie die Ausgangssituation, auf der politische und soziale Kämpfe ausgetragen werden, verbessern kann. Eine linksliberale Kraft, der unwohl ist angesichts ausufernder Geheimdienstbefugnisse und der Realität des Überwachungsstaats. Ein Bündnispartner, mit dem sie zusammen vielleicht keine Maximalforderungen stellen, aber immerhin die autoritäre Entwicklung des Kapitalismus reformistisch abbremsen oder gar umkehren kann. Die radikale Linke muss wohl oder übel einsehen, dass der Kampf für Grund- und Freiheitsrechte auch in Zukunft beinhalten wird, dass man mit Befürwortern des Staates, der Bundesrepublik und des kapitalistischen Systems zusammenarbeiten muss.

Wenn die Linke mit der Netzbewegung schon nicht den Kapitalismus abschaffen kann, so kann sie doch die Gesellschaft mit ihr zusammen wieder freier machen. Das ist nicht unerheblich, sondern dringend notwendig in Zeiten der umfassendsten anlasslosen Überwachung in der Menschheitsgeschichte und dem Schwinden demokratischer Spielräume. Es wird also Zeit, aufeinander zuzugehen.

Linke + Netzbewegung | Carta

October 01 2013

achim724
ROT-ROT-GRÜNE Träume
wären mit derart "neu-bürgerlich" aufgestellten Grünen, die die FDP ersetzen wollen und an "libertäre Werte" appellieren, erst einmal ausgeträumt. Zwischen dem rechten Flügel der Grünen und dem linken Flügel der Linken gibt es nur sehr wenige Schnittmengen. Die Perspektive Rot-Rot-Grün droht nicht an der SPD oder den Linken zu scheitern. Der "grüne Faktor" ist es vielmehr, der hier zum Störfaktor werden könnte. Und diese Nachricht dürfte vor allem Angela Merkel ein schwarz-grünes Lächeln ins Gesicht treiben.

"Um die Ordinate in beiden Parteien [SPD + Grüne] immer weiter nach rechts rücken zu können, wird ein Linksruck behauptet."
(A. Müller)
R2G? | Berger auf NDS

May 26 2013

achim724
Kein Parlament wird so vom unkontrollierten Lobbyismus gesteuert wie das Europaparlament.
Lafontaine: Plädoyer für ein neues Währungssystem 23.05.13 - Handelsblatt
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