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October 18 2013

achim724

Mit der Netzbewegung hätte die außerparlamentarische Linke einen potenziellen Verbündeten, mit dem sie die Ausgangssituation, auf der politische und soziale Kämpfe ausgetragen werden, verbessern kann. Eine linksliberale Kraft, der unwohl ist angesichts ausufernder Geheimdienstbefugnisse und der Realität des Überwachungsstaats. Ein Bündnispartner, mit dem sie zusammen vielleicht keine Maximalforderungen stellen, aber immerhin die autoritäre Entwicklung des Kapitalismus reformistisch abbremsen oder gar umkehren kann. Die radikale Linke muss wohl oder übel einsehen, dass der Kampf für Grund- und Freiheitsrechte auch in Zukunft beinhalten wird, dass man mit Befürwortern des Staates, der Bundesrepublik und des kapitalistischen Systems zusammenarbeiten muss.

Wenn die Linke mit der Netzbewegung schon nicht den Kapitalismus abschaffen kann, so kann sie doch die Gesellschaft mit ihr zusammen wieder freier machen. Das ist nicht unerheblich, sondern dringend notwendig in Zeiten der umfassendsten anlasslosen Überwachung in der Menschheitsgeschichte und dem Schwinden demokratischer Spielräume. Es wird also Zeit, aufeinander zuzugehen.

Linke + Netzbewegung | Carta

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