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June 23 2015

achim724

Aggressiver oder doch besser: bellezistischer Humanismus

Menschen gibt es genug. Aber einen Tiger. Versuch mal, einen aussterbenden Tiger zu machen! Selbst Pinguine in der Antarktis, Robben in Alaska oder seltene Käfer im Schwarzwald besitzen in Deutschland eine wirksamere Lobby als alle bedrohten Menschen zusammen. Diese Einsicht macht aus der kleinen Sensation einen historischen Skandal!

[Wie grandios abwegig, Engagement für bedrohte Arten, eine lebenswerte "Um"welt, eine zukunftsfähige Stadtentwicklung usvw. gegen das für Menschenrechte auszuspielen, ein Entweder-oder draus zu fabrizieren statt des doch wirklich selbstverständlichen Sowohl-als auch!
Kaum vorstellbar, dass die Vordenker*innen des ZPS nicht wissen, dass es für die kompliziertesten Probleme klare, einfache, unmittelbar einleuchtende, obendrein noch schöne Lösungen gibt - nur sind sie zumeist falsch.
Im ganzen Text sucht mensch übrigens vergeblich Begriffe wie Guantánmo, Abu Ghraib, Ramstein, Indigene, humanitäre Einsätze (womit die aggressiven Militäreinsätze zum Schutz "unserer" Rohstoffe und eigenen Truppen bemäntelt werden, heißen hier "Genozidinterventionen") und das Wort "Krieg" fällt vorwiegend im Zusammenhang mit Tschtschenien. Das Napalm auf Vietnam hat nichts mit der bewunderten Supermacht zu tun, Laos und Kambodscha, worauf mehr Bomben fielen als im gesamten Weltkrieg II, was schließlich eine der grässlichsten Regime an die Macht brachte, die einen Genozid am eigenen Volk verübte, aber vom Westen als alleinige Vertretung ihres bestialisch geschundenen Volkes anerkannt blieb, und last not least der Irak - all das bleibt ungenannt. Andererseits gehört schon einige Chuzpe dazu, das in infamer Auslegung eines UN-Mandats buchstäblich wie auch als Staat zerstörte Libyen zu erwähnen. Warum die aufgezählten Staaten zerfallen, interessiert nicht. Über das brachiale Eingreifen der barbarischen, aber treu verbündeten, nur immer weiter aufgerüsteten Diktatur Saudi Arabien im Jemen mit zahlreichen zivilen Opfern - kein Wort. (Dass es außerdem keiner Reise nach Somalia bedarf, sondern nur der natürlich wenig spektakulären Begleitung eines "Hartzers", einer "Hartzerin" ins Job Center hängt damit zusammen, dass Menschen- und Grundrechte unteilbar sind. - Und der Vergleich Bosniens/Srebrenica mit Auschwitz und dem Holocaust - eine groteske Relativierung des industriellen Massenmords - diente bekanntlich dem ersten grünen dt. Außenminister zur Rechtfertigung des ersten dt. Angriffskriegs seit 1939.]

Aggressiver Humanismus | ZPS

June 14 2015

achim724

Institutionalisierte Heuchelei

Kaum auszudenken: Die Bürger*innen werden von diversen Geheimdiensten überwacht bis ins S-Gefach, schlimm schlimm!, aber die eigentlich gewichtigen Bedrohungen, für deren Beseitigung die Politik Schwerstverantwortung trägt, hat das Volk da draußen doch gar nicht im Visier.

Ganz anders dagegen z.B. unser Justizminister Maas: Er verlautbarte vor einigen Monaten im taz-Interview: "'Dank Snowden' hat auch die islamistische Szene die Vorteile einer kryptierten Kommunikation begriffen. Das macht es für uns noch schwerer, an Informationen zu gelangen." Die Botschaft der Gänsebeine sollte wohl ein plattes 'Snowden nicht Held sondern Verräter!' relativieren. Doch bleibt es eine Ungeheuerlichkeit: Der massenhafte Grundrechtsbruch im diesem Unrechtsstaat 2.0 gilt als lässliche Sünde, da für den hehren Zweck, im Heiligen Krieg gegen den Terror, diese Welt sicherer zu machen...

Dagegen sollten nicht nur "die Islamisten" und sonstige Terroristen, sondern ALLE Büger*innen ihre Kommunikation verschlüsseln [und 'dank Snowden' bzgl. Industriespionage hat diese Kampagne ja Rückenwind aus der maßgeblichen Richtung bekommen].
Schon 15 % würden bekanntlich ausreichen, den Diensten das Leben schwer zu machen, aber durchschnittsmensch möchte halt gern aus Trägheit, chron. Prokrastinieren, aber auch Zweifel, ob das Gegenüber mit der kryptisierten Botschaft klarkommt, weiterhin zu den 85 % gehören. Hier warten wir auf passiven Konsum Geprägten auf die selbsterklärende, userfreundliche und natürlich kostenlose Software.

Andererseits gehört der Schutz seiner Bürger*innen von Anbeginn zu den Grundpflichten des Staates. Und das versäumt dieser unser Staat doch am hellichten Tage jahrein, jahraus auf allen Ebenen und vielfältigste Weise -, allein mindestens jenen 85 % ist es nun mal scheißegal. (Das"You can't fool all the people all the time" ist doch gar nicht nötig; die - sagen wir Zweidrittelmehrheit - reicht völlig aus.)

Maaßen-Interview | taz,11.2.15
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April 06 2015

achim724

Siechmar gibt der Tante den Rest

Anstatt aus der Rolle und der Tätigkeit der involvierten Behörden Konsequenzen zu ziehen oder diese zumindest zu hinterfragen, fordert Gabriel nun die Wiedereinführung eines Gesetzes, welches genau diesen Diensten ein sehr mächtiges Überwachungsinstrument an die Hand gab. In ihrer bisherigen, als verfassungswidrig erklärten Umsetzung war die Vorratsdatenspeicherung für Geheimdienste wie den Verfassungsschutz sogar ohne jeglichen richterlichen Vorbehalt nutzbar."

netzpolitik.org

"Die Einführung der Vorratsdatenspeicherung hilft natürlich gegen
  • die NSU-Morde
  • die Depressiven &
  • die SPD."
Ein Twitterer
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January 22 2015

achim724

Ärgster Feind und wichtiger Verbündeter,
den Schland aufrüstet!

January 20 2015

achim724

Begriff "Staatsterrorismus" juristisch irrelevant

Was neulich noch als 'Verschwörungstheorie' galt – die Zuarbeit des BND bei den US- Drohnenmorden, nennt nun ein deutscher General 'selbstverständlich'. Und die Kriegspropagandazeitschrift Spiegel erläutert, ab welcher Zahl der bei einer Drohnenattacke zu erwartenden zivilen 'Kollateralschäden' – sprich: Mord an Frauen, Kindern und generell Unschuldigen – welcher Kommandeur auf welcher Befehlsebene grünes Licht geben darf. Der offiziellen bundesdeutschen Definition nach, das nur am Rand, handelt es sich bei diesen Entscheidungsträgern bis ins Weiße Haus hinein um Terroristen, nämlich um 'Personen, die rechtswidrig Gewalt als Mittel zur Durchsetzung international ausgerichteter politischer oder religiöser Belange anwenden oder eine solche Gewaltanwendung unterstützen, befürworten oder durch ihre Tätigkeiten vorsätzlich hervorrufen.' [...]

In Paris traf sich auf der Straße und in der Runde der Gesinnungsüberwacher und Unrechtswahrer eine heilige Allianz des Staatsterrorismus. Wer von ihm schweigt, sollte über Attentäter nicht reden.
A.Schölzel in jw, 12.1.15
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January 12 2015

achim724

December 23 2014

achim724

Ein Gedankenexperiment

September 13 2014

achim724

September 12 2014

achim724
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September 08 2014

achim724
Reposted bypowerToThePoepleRekrut-Kschaaftimecodeadremdico

August 26 2014

achim724

August 06 2014

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July 29 2014

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July 17 2014

achim724

June 29 2014

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June 05 2014

achim724
achim724

January 04 2014

achim724

For years, as new data came into the NSA's database containing virtually every phone call record in the United States, analysts would search over 17,000 phone numbers in it every day. It turns out only about 1,800 of those numbers – 11% – met the legal requirement that the NSA have "reasonable articulable suspicion" that the number was involved in terrorism.

What were the other 89% of the numbers being searched for? We're not exactly sure. But we do know that five years after the metadata program was brought under a legal framework, the Fisa court concluded it had been "so frequently and systematically violated that it can fairly be said that this critical element of the overall … regime has never functioned effectively".

In another recently-released Fisa court opinion (pdf) about the NSA collection of American internet metadata, the court accused the NSA of engaging in "systemic overcollection" for years, and that "'virtually every [metadata] record' generated by this program included some data that had not been authorized for collection". The judge listed the government's "frequent failures to comply with the [surveillance program's] terms", excoriated them for their "apparent widespread disregard of [Fisa court imposed] restrictions", and accused the NSA of committing "longstanding and pervasive violations of the prior orders in this matter".

Obama lügt | Guardian
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